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Versand und Zahlung


Liefer- und Leistungsfristen

Maßgebend ist die in der Auftragsbestätigung genannte Lieferfrist. Treten seitens Triamed oder deren Vorlieferanten Hindernisse außerhalb der Einflussmöglichkeiten auf z. B. höhere Gewalt, hoheitliche Eingriffe, Aus-und/oder Einfuhrverbote, Arbeitskämpfe, Verzögerung oder Ausfall der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Materialien oder Teile, Betriebsstörungen, Fehlproduktion oder Stromausfall, verlängert sich die Liefer-oder Leistungsfrist auch bei bereits bestehendem Liefer- oder Leistungsverzug angemessen. Eine Haftung von Triamed während der Dauer der zuvor bezeichneten Umstände sowie für hierdurch etwa verursachte Schäden und Folgeschäden besteht nicht.

Sollten Vorlieferanten von Triamed – trotz rechtzeitig von Triamed mit gebotener Sorgfalt abgeschlossener Zulieferverträge und ohne das Verschulden von Triamed – endgültig nicht oder nicht vollständig beliefern, ist Triamed berechtigt, insoweit von dem Vertrag mit dem Käufer zurückzutreten. Triamed haftet für hierdurch etwa verursachte Schäden und Folgeschäden nicht. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb des Willens von Triamed liegen, die Fertigstellung beziehungsweise Auslieferung der Ware oder Leistung verhindern. Soweit eine Veränderung der Lieferfrist wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht Triamed das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines solchen Rücktrittes bestehen nicht.

An den von Triamed entwickelten Produkten sowie an im Auftrag durchgeführten Entwicklungsleistungen behält sich Triamed die Eigentums- und Urheberrechte vor.

Bei Spezialanfertigungen und Entwicklungen auf besondere Anweisungen des Käufers übernimmt dieser alle Folgen, die sich eventuell aus einer Verletzung von Schutzrechten Dritter ergeben, insbesondere stellt er Triamed unverzüglich von Ansprüchen Dritter frei.


Zahlung

Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart, innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Kosten für Verpackung, Versand und ggf. Versicherung sind nicht im Preis enthalten, es sei denn die Lieferung erfolgt frei Haus – siehe Punkt 3. Sind bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten wesentliche Kostensteigerungen bei dem Vertragsobjekt eingetreten, die aus Sicht von Triamed das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung als unangemessen erscheinen lassen, hat Triamed das Recht, vom Käufer erneute Verhandlungen über den Kaufpreis zu verlangen.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Triamed berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszins der Deutschen Bundesbank zu fordern.

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von Triamed nicht bestritten werden. Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.